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Haushaltungen und Heizung (PE)

Kohleausstieg! DIE LINKE. Offene Fraktionssprechstunde "Haushaltungen und Heizung (Hausbrand)":
"Weniger Heizkosten - Ausreichend Strom für Alle!
" (Presseerklärung)
  • Donnerstag, 21. November 2019,
  • von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr (UTC+1)
  • in der Pizzeria "Al Camino"; Zeilweg 28, 60439 Frankfurt am Main (Heddernheim)
    (U-Bahn U1, U3, U8 - Station "Zeilweg")
  • mit
    • Uwe Hofacker, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Ortsbeirat Heddernheim Niederursel (OBR 08)
    • Klaus D. Schulze, Sprecher DIE LINKE. HEDDERNHEIM NIEDERURSEL.


Widerstand den Strom-Riesen!
Jahrzehnte des Neoliberalismus sowie der hemmungslosen Ausbeutung von Mensch und Natur zu Gunsten weniger Reicher haben unsere Welt an der Rand der Klimakatastrophe geführt. Diese ist zur Existenzbedrohung der gesamten Menschheit geworden.
"Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!" ist deshalb zurecht der Slogan der Jugend, die bei den "Fridays For Future"-Demonstrationen weltweit eine Politik fordert, die ihnen eine lebenswerte Welt rettet. Dazu muss aber vor allem der Anteil fossiler Brennstoffe bei der Energieerzeugung drastisch und schnell gesenkt werden mit dem Ziel der CO2-Neutralität in Hessen bis 2035.
Die Energiewirtschaft ist für etwa die Hälfte aller Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich - trotzdem bleibt die hessische Landesregierung beim Ausbau der regenerativen Energien zurück und belegt im bundesweiten Vergleich nur den traurigen 14. Platz.
DIE LINKE. Hessen legt sich dafür - und für unser aller Zukunft - mit den mächtigsten Konzernen der Welt an: den Energiekonzernen. Sie bittet die zur Kasse, die von der Zerstörung unserer Umwelt so lange und mit Wissen um die Konsequenzen profitiert haben. Um das zu erreichen sind Alternativen zur kapitalistischen Produktions- und Wirtschaftsweise zwingend nötig. Sie sind nicht nur machbar, sondern dringender erforderlich denn je.
Das heutige Niveau des Energieverbrauchs mittels erneuerbarer Energiequellen einfach substituieren zu wollen ist eine Illusion. Vorrangig ist deshalb darauf zu achten, auf welchen Energieverbrauch wir von vornherein verzichten können.
Anti-Kohle-Proteste, die Besetzung des Hambacher Waldes sowie vieler Kohletagebau-Stätten unter der Beteiligung zehntausender junger und alter Menschen stimmen uns jedoch hoffnungsvoll, die Klimakatastrophe gemeinsam verhindern zu können.

Deshalb kämpfen wir für:

  • für eine Zerschlagung der Energiekonzerne und eine Überführung des Energiesektors in die gemeinwohlorientierte öffentliche oder genossenschaftliche Hand
  • eine Stärkung von Kommunen und Energiegenossenschaften zum Aufbau einer dezentralen, gemeinwohlorientierten, sozialen Energieversorgung durch regenerative Energien
  • den sofortigen Ausstieg aus der Kohleverbrennung bei Staudinger & Co.
  • einen kompletten Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2030
  • ein Verbot von Fracking und Infrastruktur zur Weiterverarbeitung von importiertem Fracking-Gas
  • die Umsetzung des Verbots von Stromsperren
  • die Wiedereinführung einer staatlich kontrollierten Strompreisaufsicht
  • die Einführung von Stromtarifen (Energie-Bonus), die Stromsparen belohnen und überdurchschnittlichen Energieverbrauch teurer machen
  • Sondertarife für Großverbraucher sind zu untersagen, ebenso ist deren Befreiung von der EEG-Umlage aufzuheben
  • die pachtfreie Überlassung von geeigneten Flächen für Windkraftanlagen an die Kommunen durch den Landesbetrieb Hessenforst
  • die Senkung des Wärmebedarfs durch Modernisierung von Gebäuden
  • eine gesetzliche Verankerung gleichbleibender Gesamtmietkosten (Warmmietenneutralität) bei energetischen Sanierungen von Wohnungen
  • eine generelle Anpassung der Kosten der Unterkunft bei energetisch sanierten Wohnungen

Allein durch technische Innovation, Effizienzmaßnahmen oder den Ausbau der Stromgewinnung aus erneuerbaren Energieträgern werden wir die nötigen Reduktionen der Treibhausgasemissionen nicht bewerkstelligen. Dazu bedarf es absoluter Reduktionen des Verbrauchs.

Uns ist klar, dass die aufgeführten Veränderungen mit einem massiven Umbau des Arbeitsmarktes einhergehen. Das schürt Ängste und führt zur Verunsicherung der Beschäftigten. Sozial-ökologischer Umbau bedeutet aber, dass auch die Belange der Beschäftigten eine zentrale Rolle spielen müssen.
Zum einen werden viele neue Arbeitsplätze entstehen, dafür brauchen wir Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen. Daneben brauchen wir eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei Lohnausgleich, denn es gibt genug Arbeit - sie ist nur falsch verteilt. Hinzu kommen Vorruhestandsregelungen, die nicht in die Altersarmut führen. Für die Übergänge werden Auffanggesellschaften gebraucht.


Umwelt-, Natur- und Klimaschutz (UNK) - Mensch- und Tierschutz

  1. Haushaltungen und Heizung (Hausbrand)
    "Weniger Heizkosten - Ausreichend Strom für Alle!"
    • Strom- oder Wärmeerzeugung aus
      fossilen Energieträgern (Kohle, Öl, Gas) konvertieren durch
      Energieeinsparung und dezentrale Strom- und Wärmegewinnung (Kraft-Wärme-Kopplung) aus
      erneuerbaren Energieträgern (Sonne, Wind, Wasserstau, Erdwärme, ...)!
    • Audio-Video-Schau statt Feuerwerk!
    • Energie- und Wohnungskonzerne vergesellschaften!
Das muss drin sein. Politisch - Aktuell - Konkret.
Mit den Menschen - im Stadtteil - auf der Straße.
Arbeit und Beruf - Frieden und Abrüstung - sozial und gerecht: Das muss drin sein.
DIE LINKE. HEDDERNHEIM NIEDERURSEL
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