Ergebnisse und Bedeutung der EU-Parlamentswahl 2019

Auswertung der Wahlergebnisse zum EU-Parlament 2019 "Ergebnisse und Bedeutung der EU-Parlamentswahl 2019 und nächste Aufgaben" Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung mit  am Dienstag, 11. Juni 2019, von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr (UTC+2) im Clubraum 1, Saalbau Titusforum im Nordwestzentrum; Walter-Möller-Platz 2, 60439 Frankfurt am Main.

Sind wir also einmal geschlagen, so haben wir nichts anderes zu tun, als wieder von vorn anzufangen!
Die sehr kurze Ruhepause, die uns zwischen der EU-Parlamentswahl und den Hessischen Kommunalwahlen vergönnt ist, gibt uns zum Glück die Zeit für ein sehr notwendiges Stück Arbeit:
die Ursachen untersuchen, die unweigerlich sowohl zu der vergangenen Erhebung wie zu ihrem Mißlingen führten;
Ursachen, die nicht in den zufälligen Bestrebungen, Talenten, Fehlern, Irrtümern und Verrätereien einiger Funktionäre oder Kandidaten zu suchen sind, sondern in dem allgemein gesellschaftlichen Zustand und in den Lebens- und Arbeitsbedingungen einer jeden von Erschütterung betroffenen Nation. (MEW 8, S. 5f)

Der Klassenkampf muß wieder auf die Tagesordnung - und zwar konkret, nicht verbalradikal
Das schlechte Wahlergebnis und der erschreckende Niedergang der SPD lassen nur einen Schluß zu:
Es reicht nicht, sich um die sozial Benachteiligten zu kümmern - oder, was die SPD betrifft: so zu tun, als ob.

• Wir müssen die Strukturen verändern, die zur sozialen Benachteiligung führen. Die soziale Frage erschöpft sich nicht in "unseren sozialen Themen". Es geht darum, die Ungleichheit radikal zu bekämpfen, die dazu führt, daß Reiche in Deutschland zehn Jahre länger leben als Arme. Der Grund dafür sind die schlechteren Lebens- und Arbeitsbedingungen, Bildungschancen und Einkommen und nicht zuletzt die Zerstörung der Natur.
• Wir müssen auf zugespitzte soziale Probleme, zu denen auch die Klimaveränderung gehört, radikal konkrete Antworten geben:
  • Die Energiekonzerne müssen vergesellschaftet werden!
  • Auch die börsennotierten Wohnungskonzerne müssen vergesellschaftet werden!
  • Wir brauchen eine Vermögenssteuer,
    damit das zerstörerische Kapital sozialen Zwecken zugeführt wird!
  • Wir brauchen Bürgerversicherungen für Rente, Gesundheit und Pflege,
    damit Spitzenverdiener sich nicht länger der Solidargemeinschaft entziehen können!

Kurz: Der Klassenkampf muß wieder auf die Tagesordnung - und zwar konkret, nicht verbalradikal!
 

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