Nach der Pandemie: Kapitalismus abschaffen oder weiterwirtschaften wie bisher? (PE)

• 18. Politischer SonntagSpaziergang:
  "Nach der Pandemie:
  Kapitalismus abschaffen oder weiterwirtschaften wie bisher?" (Presseerklärung)
• am Sonntag, 21. Mai 2023,
• von 13:00 Uhr .. 15:00 Uhr
• Treffpunkt auf dem Walter Möller-Platz, 60439 Frankfurt am Main (Nordwestzentrum)
  (U-Bahn U1+U9, "F-Nordwestzentrum")
• Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung

Nach der Pandemie: Kapitalismus abschaffen oder Weiterwirtschaften wie bisher?

• Krankenhausgesellschaften und Pharmakonzerne vergesellschaften,
  z.B. "Universitätsklinikum Gießen und Marburg"!
• Patente auf Impfstoffe freigeben, weltweit!
• 100 Mrd. EUR Sondervermögen für mehr Personal und bessere Löhne im Gesundheitswesen,
  z.B. 160.000 zusätzliche Stellen in Krankenhäusern!
• Solidarische Gesundheitsversicherung,
  in die alle Bürger mit allen Einkommensarten einzahlen,
  mit paritätischer Finanzierung:
  Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin!

Pflegenotstand stoppen
 

• DIE LINKE fordert 100.000 Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100.000 Altenpflegekräfte mehr, dazu 500 EUR mehr Grundgehalt!
  Die vielen bereits ausgebildeten Pflegekräfte sollen mit attraktiven Arbeitsbedingungen für den Beruf zurückgewonnen werden.
• Mehr Lohn in den Pflegeeinrichtungen!
  Wir brauchen endlich einen allgemeinverbindlichen Flächentarifvertrag für alle Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen, der auch für die kirchlichen Träger gilt.
  Der Pflegemindestlohn muss steigen.
• Profitverbot in der Pflege:
  Menschenwürdige Pflege kann und darf nicht auf Profit ausgerichtet sein!
  Pflegeeinrichtungen müssen gemeinnützig arbeiten.
  Der "Risikozuschlag" - die staatliche Garantie für Profite privater Träger - muss gestrichen werden.
• Wir brauchen einen gesetzlichen Personalschlüssel für alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen und Pflegebereich, der sich am tatsächlichen Bedarf orientiert!
• Die Fallpauschalen (DRGs) abschaffen!
  Die Krankenhausfinanzierung muss sich endlich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Patienten und Pflegebedürftigen orientieren.
• Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand!
  Privatisierungsstopp und Rückführung privatisierter Kliniken und Pflegeeinrichtungen in nicht profitorientierte Trägerschaft.
  Überschüsse müssen wieder in das Gesundheitswesen und in den Pflegebereich zurückfließen.
  Kommerzielle Krankenhauskonzerne vergesellschaften.
• Schluss mit dem Kliniksterben!
  Wir werden eine wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsversorgung überall in Stadt und Land sicherstellen.
• Medikamentenpreise begrenzen!
  Patente können tödlich sein.
  Der Einfluss der Pharmaindustrie muss zurückgedrängt werden.
  Mit öffentlichen Forschungsgeldern geförderte Medikamente müssen - weltweit - zu sozialen Bedingungen abgeben werden.
• Internationale Kooperation stärken!
  Die Weltgesundheitsorganisation WHO ist aufgrund von Unterfinanzierung nicht in der Lage, Krisen angemessen zu begegnen.
  Die reichen Länder müssen endlich ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen und die Finanzierungslücke schließen.
• Globale Gesundheit!
  Die Entwicklung von Impfstoffen darf nicht von Pharmakonzernen oder auf nationaler Ebene monopolisiert werden.
  Die Forschung zur Bekämpfung der tödlichsten und häufig vernachlässigten Krankheiten - wie HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose - wollen wir ausbauen.

• KLAUS D. SCHULZE
  +49 - 171 - 121 79 81
• Allerheiligentor 2-4, 60311 Frankfurt am Main