|
|
In Frieden investieren, nicht in Waffen!
Der Krieg in der Ukraine erschüttert viele Menschen. Die EU verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten, mehr Geld in die Aufrüstung zu stecken. Die Bundesregierung hat schnell 100 Milliarden Euro für die
Bundeswehr bereitgestellt. Das Ergebnis für die einen: Extragewinne bei der Rüstungsindustrie, die Aktienwerte haben sich verzehnfacht. Für uns andere: Rentenkürzung, Kinderarmut, Pflegenotstand
und Wohnungsnot. Der Rüstungsetat steigt, die Kindergrundsicherung ist gestrichen.
Jetzt wird über den Einsatz von Atomwaffen und Bodentruppen gesprochen. Die Eskalation geht weiter, das Sterben geht weiter. Wer auf Eskalation setzt, riskiert einen Weltkrieg. DIE LINKE ächtet
Krieg. Anstatt noch mehr Waffen zu liefern, brauchen die Menschen Verhandlungen für Waffenstillstand und Frieden. DIE LINKE verbietet Atomwaffen.
Wenn Vertreter der Wirtschaftslobby behaupten, wir müssten uns entscheiden zwischen "Kanonen oder Butter?", dann sagen wir: "Butter für Alle!" Stoppt die Aufrüstung!
- Rüstungsproduktion stoppen und
in zivile Produktion - z.B. Lokomotiven - konvertieren! - Rüstungsexporte gesetzlich verbieten!
- Waffenlieferungen - besonders in Krisen- oder Kriegsgebiete - verhindern!
(Siehe auch Außenwirtschaftsgesetz.) - Rüstungsindustrie vergesellschaften!
- Bundeswehreinsätze im Ausland - z.B. Mali u.a. - sofort beenden!
- Bundeswehr abschaffen!
- Militärische und Kommandostrukturen der NATO verlassen!
- Friedenspflicht des Grundgesetzes erfüllen!
|
Politisch - Aktuell - Konkret. Mit den Menschen - im Stadtteil - auf der Straße. Arbeit und Beruf - Frieden und Abrüstung - sozial und gerecht: Das muss drin sein. |
|
|
|